MdL Ruth Mueller - Foto: Maximilian König
Bayern - pm (17.01.2024) "Die Welt steht Kopf", sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und macht sich angesichts der Entwicklungen in der AfD große Sorgen um die Demokratie. "Wenn sich Mitglieder der AfD und der Werte-Union mit Rechtsextremen treffen, um Pläne zu schmieden, wie Millionen von Menschen aus Deutschland entfernt werden können, müssen bei allen aufrechten Demokraten und Demokratinnen die Alarmglocken schrillen", betont Müller.
Denn aus der Geschichte wisse man, dass die erste Demokratie in diesem Land daran gescheitert sei, weil es zu vielen Menschen egal gewesen sei, was passierte. "Wir schreiben das Jahr 2024 und nicht 1934. Für mich ist klar, die Lage ist ernst und wenn wir nicht wollen, dass sich unsere Freunde und Kolleg*innen Sorgen um ihre Zukunft in Deutschland machen müssen, müssen wir jetzt zusammenstehen und handeln", ergänzt die Abgeordnete. Das betreffe jeden: wer nicht wolle, dass die türkische Professorin oder die syrische Krankenschwester Deutschland verlassen müssen, müsse jetzt ein Zeichen setzen, sagt sie kürzlich in einem Interview in den sozialen Netzwerken.
Und die Spirale dreht sich immer weiter - gerade am AfD-Parteitag in Greding sei das wieder deutlich geworden: "Wenn sich dort der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Böhm in der Diskussion um den Parteiausschluss von Daniel Halemba mit den Worten äußert: "Wir müssen den Karnickeln in den Parlamenten den verdienten Nackenschlag versetzen ..." werde wieder einmal die Menschenverachtung in der Sprache sicht- und hörbar.
Damit werde wieder einmal deutlich, dass die AfD eine rassistische Partei ist, mit der nichts besser werde in Deutschland. Müller sieht in der AfD eine Gefahr für dieses Land: "Wer so über Menschen spricht, hat in einem Parlament nichts verloren".
Die gute Nachricht laut Müller: "Man kann etwas dagegen tun: Zusammenstehen gegen Rechts! "Denn unserer Demokratie muss von allen wehrhaften Demokratinnen und Demokraten verteidigt werden". Als Beispiel nennt Müller die Teilnahme an Demonstrationen gegen Rechts oder den Eintritt in demokratische Parteien wie die SPD, die sich entschieden gegen Rechts stellen.
