v. l.: Dr. Nasser Ahmed, Kevin Kühnert und Ruth Müller
Bayern - pm (07.11.2024) Die beiden Generalsekretäre der BayernSPD, MdL Ruth Müller und Dr. Nasser Ahmed zeigen sich überrascht und betroffen über die Meldung des Rücktritts des Generalsekretärs der SPD,MdB Kevin Kühnert. „Manchmal gibt es selbst im Leben eines Homo Politicus, wie es Kevin ist, Wichtigeres als Politik. Nämlich die eigene Gesundheit“, stellt Müller fest.
Der Konsum von Cannabis wurde in Bayern engeschränkt. Dagegen wird mit einer Popularklage vorgegangen. - Foto: W. Götz
München - pm (06.11.2024) Wenzel Cerveny (63), Vorsitzender des Cannabis Verbandes Bayern (CVB), hat das Einreichen einer Popularklage gegen die verschärften Cannabis-Regelungen im Freistaat begrüßt und steht hinter der Klage. „Söders Anti-Cannabis-Gesetz ist verfassungswidrig“, betonte Cerveny am Mittwoch im Gespräch mit den klagenden Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge (SPD), Kristine Lütke (FDP) und Ates Gürpinar (Die Linke).
v. l.: Günter Frey, Andreas Oberprieler, MdL Ruth Müller und Max Bertl - Foto: Johannes Lohmaier
München - pm (30.09.2024) Der Bayerische Trachtenverband ist Mitglied der Bürgerallianz Bayern und war deshalb beim parlamentarischen Austausch in der vergangenen Woche im Bayerischen Landtag zu Gast. Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) freute sich, die Verbandsvertreter, die im Trachtenkulturzentrum Holzhausen in der Gemeinde Geisenhausen beheimatet sind, im Maximilianeum zu treffen.
Bayern - pm (27.09.2024) Der Landesvorstand der Grünen Jugend Bayern wird sich dem Bundesvorstand der Grünen Jugend anschließen: "Wir werden aus der Grünen Partei austreten und treten beim kommenden Landesjugendkongress im November nicht mehr zur Wahl an", schrieben Eva Konen, Katharina Sparrer, Sebastian Emehrer, Moritz Tauer, Leila Bagci, Francesca Rieker, Paula Grzesiczek und Susanne Mesan in einer Pressemitteilung.
Bayern - pm (24.09.2024) Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert die Pläne der Bayerischen Landesregierung, im Rahmen der Reform der Bayerischen Bauordnung die staatlich angeordnete Kinderspielplatzpflicht künftig nicht mehr auf Landesebene, sondern über die Kommunen zu regeln.
Bayern - pm (19.09.2024) Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege lobt einen Preis für Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen aus: den Erich-Schosser-Preis. Damit zeichnet er Entscheidungsträger aus, die sich besonders um Denkmalschutz und um Baukultur im Sinne der Heimatpflege verdient machen.
MdL Ruth Müller (r.) mit der scheidenden Vize-Honigkönigin Laura Mache und der Ansbacher SPD-Stadträtin Kathrin Pollack (l.). - Foto: Sandra Löw
Bayern - pm (17.09.2024) In Ansbach bedankte sich die imkereipolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller bei der scheidenden Vize-Honigkönigin Laura Mache für die gute Zusammenarbeit. Die Vilsbiburgerin hat in den letzten Jahren als Produktbotschafterin für den bayerischen Honig geworben und war eine wichtige Ansprechpartnerin innerhalb der Imkerschaft. In ihrem Grußwort ging Müller in Ansbach auf das geplante Bürokratie-Abbaugesetz der Bayerischen Staatsregierung ein und bat die Verbandsspitze, sich dafür einzusetzen, dass es nicht wieder zum einem Roll-Back der Schottergärten komme.
Rund 440 verlängerte oder zusätzliche S-Bahn-Fahrten zur An- und Abreise zur Wiesn
München - pm (16.09.2024) „O´zapft is“ heißt es in wenigen Tagen wieder in der bayerischen Landeshauptstadt. Für eine sichere und umweltfreundliche An- und Abreise zum Münchner Oktoberfest sorgt auch in diesem Jahr die Deutsche Bahn (DB). So werden während der Festtage zusätzliche Fahrten angeboten, auch sind mehr Mitarbeitende im Einsatz.
v. l.:.obere Reihe: Jenny Schack (MdL), Martin Riß, Monika Wiesmüller-Schwab, Markus Blume, Sr. M. Katharina Wildenauer, Peter Walburger; - v. l. untere Reihe: Dr. Richard Loibl, Geschäftsführerin und Dr. Julia Winterstein und Josef Liebl - Foto: Astrid Schmidhuber
Augsburg - pm (10.09.2024) Am heutigen Dienstagnachmittag wurde im Beisein des bayerischen Kunstministers Markus Blume der Kooperationsvertrag zwischen dem Haus der Bayerischen Geschichte und dem Dominikus-Ringeisen-Werk Ursberg, den Schwestern der St. Josefskongregation, dem Landkreises Günzburg und der Gemeinde Ursberg die Kooperationsvereinbarung zur Bayerischen Landesausstellung 2027 „Schwesterherz! Frauen retten Bayern“ unterzeichnet.
Kunst am Bau ist vielfältig und hat eine lange Tradition. Sollte man sie also erhalten? Das Denkmalnetz Bayern meint: unbedingt.
Bayern - pm (09.09.2024) Deshalb erfasst das bayernweite Netzwerk diese Kunstwerke und sammelt Informationen zu deren Künstlerinnen und Künstlern. Denn sie drohen, zu verschwinden – sei es hinter einer Wärmedämmung, sei es, weil das Gebäude abgerissen wird oder weil sie bei Um- oder Neubauten vergessen werden. Dabei bereichern sie unsere gebaute Umwelt immens.
Bayern - pm (09.09.2024) Ein Bericht der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Kita-Mitarbeitende fielen im vergangenen Jahr 30 Tage krankheitsbedingt aus, während der Durchschnitt aller anderen Berufsgruppen bei 20 Krankheitstagen lag. Dies ist ein besorgniserregender Hinweis auf eine zu hohe Belastung. Die Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage des Kita-Personals ist zwischen 2021 und 2023 um rund 26 Prozent gestiegen.
MdL Ruth Müller
Bayern/Landshut - pm (28.03.2024) In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der Auszubildenden und der Betriebe im Lebensmittelhandwerk drastisch gesunken – teilweise um bis zu 66 Prozent. Dies ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller sowie des Fraktionsvorsitzenden Holger Grießhammer. „Wenn wir jetzt nicht handeln, stehen viele Bäckereien, Metzgereien und Konditoreien vor dem Aus. Das Lebensmittelhandwerk ist für die wohnortnahe und regionale Versorgung existenziell und darf nicht sterben!“, warnt Ruth Müller, ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin.
Bayern - pm (15.08.2024) Ein Gedenkstein im Parkfriedhof von Bad Kissingen, errichtet im Jahr 1951. Ein Hochkreuz aus Eichenholz von 1955 in Neustadt a. d. Donau. Eine Mahnmalgruppe mit Obelisk aus dem Jahr 1973 in Böbing im Pfaffenwinkel. Dies sind nur drei von mittlerweile mehr als 580 neuen Einträgen in der Kulturlandschaftsdatenbank des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, abrufbar unter erfassung.kulturlandschaftsforum-bayern.de
Blumenhöhe 32 in einer bayerischen Mittelstadt: Bald überall Schotter statt Blumen?
Bayern - pm (01.08.2024) Das von Ministerpräsident Söder angekündigte „Modernisierungsgesetz Bayern Update“ ist nach Ansicht der bayerischen ÖDP ein Ablenkungsmanöver: „Söder kündigt Entbürokratisierung an und weil die CSU auf dem Gebiet noch nie geliefert hat, packt er die Streichung lokaler Grünflächensatzungen gleich dazu“, kritisieren die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff.
Bayern - pm (31.07.2024) Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklären Eva Lettenbauer, Vorsitzende der bayerischen GRÜNEN, und Sascha Müller, Bundestagsabgeordneter und grüner Landesgruppensprecher: Eva Lettenbauer: „Der Bundestag wird kleiner und billiger. Wir haben geschafft, was CSU und CDU jahrelang blockiert haben: eine faire Wahlrechtsreform.
Bayern - pm (31.07.2024) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlrecht muss nach Ansicht der ÖDP auch innerhalb Bayerns Auswirkungen haben: Eine Grundmandatsklausel müsse auch im Freistaat eingeführt, die 5%-Hürde herabgesetzt und auf Ebene der Regierungsbezirke angewandt werden, fordern die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff.
v. l.: Peter Forstner, Sibylle Entwistle, Anja König, Ruth Müller und Ronja Endres - Foto: Stefan Brix
Landshut – pm (25.07.2024) Am Beginn der parlamentarischen Sommerpause lud die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landräte und Fraktionsvorsitzende der Kommunalparlamente zu einem intensiven Austausch ein. „Über 200 Kommunen in Bayern werden von der SPD regiert und dort wird gute soziale Politik für die Menschen gemacht“, so die Abgeordnete Ruth Müller.
v. l.: Wolfgang Handschuch, Anja König, Martin Hobmeier und Herbert Lohmeyer
Bayern – pm (24.07.2024) Unter dem Titel "Ungleichheit - Klima - Migration: die soziale Frage unserer Zeit" verabschiedete die DL21 Bayern einen Antrag, der diese Themen als eng miteinander verknüpft darstellt und eine integrative Gesamtstrategie fordert. „Die gegenwärtige Politik versagt, indem sie diese Herausforderungen als getrennte Bereiche betrachtet.
Bayern - pm (24.07.2024) Seit 14.30 Uhr tagt heute in der Bayerischen Staatskanzlei der sogenannte „Runde Tisch zur Weiterentwicklung von Bürgerentscheiden“. Ohne die ÖDP. Ministerpräsident Söder hat das Angebot der ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff, als direktdemokratisch erfahrene Partei an der Debatte mitzuwirken, ausgeschlagen.
Herbert Lohmeyer(2. v. l.) und Anja König (5. v. l.) führen weiterhin die DL21 in Bayern.
Bayern – pm (23.07.2024) Am vergangenen Samstag fand die Mitgliederversammlung der DL21 Bayern statt. Die Tagesordnung umfasste die Begrüßung durch die Landesvorsitzende Anja König, ein Grußwort der Vorsitzenden der Bayern SPD Ronja Endres, den Bericht des Vorstandes über die geleistete Arbeit und ein Ausblick auf die zukünftige Arbeit sowie die Neuwahlen der Vorstandschaft.
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