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Niederbayern nehmen auf den Stühlen im Plenarsaal Platz

Plenarbesuch landshut

Einen interessanten Tag im Landtag und im NS-Dokuzentrum in München verbrachte die Gruppe auf Einladung von MdL Ruth Müller. - Foto: Thomas Gärtner

Niederbayern – pm (18.04.2024) Zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode hat SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtags empfangen. Die Besucherinnen und Besucher stammten aus den Stimmkreisen Landshut und Passau Ost beziehungsweise Passau West. Müller ist als einzige SPD-Landtagsabgeordnete nun neben dem Stimmkreis Landshut für acht Betreuungsstimmkreise zuständig und wird Gäste von dort abwechselnd zu sich nach München einladen.

Bei einer Führung durch das Maximilianeum hörten die Besucherinnen und Besucher von der geschichtlichen Bedeutung der Räumlichkeiten. Im Senatssaal sahen sie den Informationsfilm des Bayerischen Landtags, der gerade aktualisiert wird. Sie erfuhren darin wichtige politische Zusammenhänge, zum Beispiel über die Arbeit der Ausschüsse und des Plenums oder den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens.

Höhepunkt des Landtagsbesuches war die Besichtigung des Plenarsaals. Für eine Diskussion mit Landtagsabgeordneter Ruth Müller durften die Besucherinnen und Besucher auf den Stühlen Platz nehmen, auf denen sonst die Abgeordneten sitzen. Müller ist nicht nur Abgeordnete, sondern auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Müller stellte sich und ihre Arbeit im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus vor und beantwortete zahlreiche Fragen. Unter anderem ging es um den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs von Neufahrn in Niederbayern, für den sie sich einsetzt. Müller verwies aber auch auf ihre Ehrenämter als Generalsekretärin der BayernSPD sowie unter anderem als Gemeinde- und Kreisrätin in ihrer Heimatgemeinde Pfeffenhausen beziehungsweise im Landkreis Landshut. Auch die Eindrücke ihrer Arbeit in diesen Gremien sei wichtig für ihr Arbeit im Bayerischen Landtag.

Aufgeräumt wurde bei der Landtagsfahrt auch mit dem Mythos, die Landtagsabgeordneten seien „nicht da“, wenn sie zum Beispiel bei Fernsehaufnahmen im Plenarsaal nicht zu sehen sind. Vielmehr passiert die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen. Erst wenn die Beschlüsse dort vorbereitet worden sind, kann im Plenum darüber abschließend diskutiert und entschieden werden. Parallel zu diesen Sitzungen haben die Abgeordneten viele Termine – zum Beispiel mit Besuchergruppen – für die sie ihre Sitzungsteilnahme unterbrechen müssen und dürfen.

Müller, die sich ihrer repräsentativen Aufgabe bewusst ist und deshalb bei ihren zahlreichen Vor-Ort-Terminen im Kontakt mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern bleibt, weiß wie wichtig der Austausch ist: „Nur wenn ich weiß, was die Menschen in meine Stimmkreisen bewegt, kann ich mich auch für sie einsetzen und ihre Belange mit in den Landtag nehmen“. Durch die Informationsfahrt hätten die Abgeordneten die Möglichkeit, ihren Wählerinnen und Wählern zu zeigen, dass sie transparent und bürgernah arbeiten.

Während es für die Abgeordnete nach dem einstündigen Treffen mit den Besucherinnen und Besuchern zurück in die Fraktionsvorstandssitzung ging, fuhren die Gäste aus Landshut beziehungsweise Passau noch auf Einladung Müllers ins NS-Dokumentationszentrum.

CSU Anke Humpeneder Graf

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