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Tagesordnung des Ausschusses des XVI. Bezirkstags

Niederbayern - pm (06.05.2019) Unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich findet am Dienstag, 14. Mai, um 13:30 Uhr im Sitzungssaal des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn Am Lurzenhof 3, 84036 Landshut, die 6. Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt. Im öffentlichen Teil werden folgende Tps behandelt:

1. Öffentlicher Teil
1.1 Bezirksklinikum Mainkofen;
Mündlicher Bericht des Krankenhausdirektors zum Neurologischen Zentrum

1.2 Bezirkskrankenhaus Straubing;
Erneuerung der Personen-Notsignal-Anlage sowie der Telekommunikationsanlage; Vereinbarung der Instandhaltungsleistungen

1.3 Zuschussanträge Bezirkshaushalt
1.3.1 Fischereiverband Niederbayern e.V.;
Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr 2019
1.3.2 Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.;
Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr 2019

1.4 Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern – Departement Oise;
1.4.1 Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Biburg-Cauffry zum Besuch einer Delegation in der Partnergemeinde vom 30.05. - 02.06.2019
1.4.2 Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Mainburg-Liancourt zur Fahrt nach Liancourt vom 07. - 10.06.2019

1.5 Europaregion Donau-Moldau (EDM);
Förderung des Trägervereins „Europaregion Donau-Moldau e. V.“ für das Projekt
„Grenzüberschreitender Verkehr Niederbayern-Südböhmen-Pilsen“ im Förderzeitraum 01.07.2019 bis 30.09.2020

1.6 Sonstiges

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  • Die jungen Widmanns senken Preise und drehen die Stimmung rauf
  • Neuer Stadtrat startet mit Überraschungen in die nächsten sechs Jahre
  • Busfahrer schließen weitere ÖPNV-Streiks nicht aus
  • Gewählt: Patricia Steinberger (SPD) 2. Bürgermeisterin (38 Sti.), Hans-Peter Summer (CSU) 3. Bürgermeister (37 Sti.) in Konkurrenz zu Günter Straßberger (AfD, 6 Sti.)
  • Protest-Mittagspause im Klinikum: ver.di warnt vor Kürzungspolitik
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