Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD, Ruth Müller.
Ein weiteres Jahr voller Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende zu. Die erfolgreiche Bundestagswahl stellt für uns Sozialdemokraten dabei mit Sicherheit den politischen Höhepunkt dar. Die Rückblende auf das zweite von Corona geprägte Jahr zeigt deutlich: das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Seit ein paar Tagen wissen wir, dass nach 16 Jahren CDU-Kanzlerinnenschaft die SPD endlich wieder den Bundeskanzler stellen wird.
Die harte Arbeit, die vielen Infostände, die Wahlkampfveranstaltungen, die TV-Trielle und die vielen Gespräch mit den WählerInnen haben sich gelohnt. Mit dem neuen Bundeskanzler sehen wir einer Zukunft voller Respekt und Fortschritt entgegen.
Olaf Scholz hat im Wahlkampf mit seiner Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit gepunktet. Dass er seine Wahlversprechen umsetzt, zeigt sich schon an der Zusammensetzung seines Kabinetts, denn erstmals in der Geschichte unseres Landes sind die Ministerien paritätisch mit Männer und Frauen besetzt. Diese Art der Zusammensetzung war längst überfällig und ich freue mich, dass die neue Regierung, das auch nun umsetzt. Es zeigt aber auch von einem starken Charakter und einer guten Führungspersönlichkeit Entscheidungen, die als unzulänglich erkannt wurden zu verwerfen und zum Wohle der Gesellschaft zu korrigieren.
Dass Hubertus Heil als Bundesminister für Arbeit und Soziales seine wertvolle Arbeit fortführen kann, freut mich besonders. Zehn Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird nun, durch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, mehr Anerkennung und der Respekt entgegen gebracht.
Ich freue mich, dass das Gesundheitsministerium nun in der Hand eines ausgewiesenen Fachmanns ist. Dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach traue ich zu, die Entwicklungen der Corona-Krise richtig zu analysieren und so die notwendigen politischen Entscheidungen zu fällen, die dazu beitragen, dass wir die Pandemie endlich hinter uns lassen können. Dafür wird auch unsere bayerische Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar sorgen, die viele Jahre als Allgemeinmedizinerin tätig war. In der Folge muss unser Gesundheitssystem personell, technisch und medizinisch besser ausgestattet werden.
Unsere Region Landshut ist von steigenden Mietpreisen und zu wenig bezahlbarem Wohnraum ebenso betroffen, wie manch andere Großstädte in Deutschland. Wie wichtig es Bundeskanzler Olaf Scholz ist, dass sich jeder Mensch sein Dach über den Kopf leisten kann, zeigt die Ernennung von Klara Geywitz als Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen des eigens dafür geschaffenen Ministeriums.
Ich freue mich auf die Neujahrsansprache von unserem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und bin zuversichtlich, dass die Ampel Koalition mit großer Tatkraft und Entschlossenheit die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit geben wird.
