MdB Marlene Schönberger
Berlin - pm (24.05.2022) Immer weniger Studierende und Auszubildende haben in den letzten Jahren von der bundesweiten finanziellen Unterstützung bei Studium und Ausbildung, dem BAföG profitieren können. Aktuell beziehen lediglich elf Prozent der Studierenden BAföG Leistungen. "Als eines der ersten größeren Projekte im Bereich Bildung hat sich die Ampelregierung vorgenommen, den Kreis der BAföG Empfänger*innen wieder deutlich zu erweitern. Das ist mit der nun vorliegenden Gesetzesnovelle gut gelungen", so die Abgeordnete Marlene Schönberger, die ihre Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung vertritt.
"Immer weniger Studierende, Schüler*innen und Auszubildende sind BAföG berechtigt, obwohl der Bedarf stetig steigt.", so Schönberger weiter. "Höhere Mieten, Inflation und ein Anstieg der Lebenshaltungskosten machen die Möglichkeit zur finanziellen Förderung während der Ausbildungsphase dringend notwendig. Durch die Reform des Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) werden künftig mehr Menschen erreicht, da die Einkommensgrenze, nach der sich die Fördersumme berechnet, angehoben wird. Ebenso steigt die Altersgrenze in der Förderung von 30 auf 45 Jahre an." Azubis und Studierende werden durch diese Novelle 8 % Prozent mehr Geld in der Förderung erhalten. Zudem soll die Digitalisierung des Antragverfahrens den bürokratischen Aufwand enorm verringern. Auch die Kinderbetreuungszuschläge steigen und die Auslandsförderung wird angehoben. Schönberger freut sich über die zügige Umsetzung der Reformen: "Die Änderungen werden gelten bereits ab zum Schuljahr 2022 und dem Wintersemester 2022/23 in Kraft treten."
Bei der Anhörung von Sachverständigen im Bildungsausschuss wurde das generelle Reformvorhaben eindeutig positiv bestätigt. Die Einhaltung des reformorientierten Kurses sei aber weiterhin notwendig. Mehr Bildungsgerechtigkeit und finanzielle Sicherheit für Studierende und Auszubildende ist ein erklärtes Ziel der Ampelkoalition. Mit Blick auf die BAföG-Reform blickt Schönberger entschlossen in die Zukunft: "Ich freue mich, dass wir in der Ampel daran arbeiten, die kommenden Reformen so gut wie möglich umzusetzen - ein Studium oder eine Ausbildung soll in Deutschland nicht an der notwendigen Finanzierung scheitern. In Zukunft soll jede*r die Möglichkeit haben, zu studieren oder eine Ausbildung zu machen, ohne in Armut oder mit Verschuldungsängsten leben zu müssen. Die Reform ist ein wichtiger Beitrag auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit", fasst Schönberger den Kurs der Ampelkoalition zusammen.
