MdL Rosi Steinberger - Foto: Stefan M. Prager
Bayern - pm (11.03.2023) Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller*innen künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.
„Endlich beteiligen sich auch die Verpackungshersteller*innen als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag Rosi Steinberger: „Für uns in Niederbayern bedeutet das eine Entlastung unserer kommunalen Entsorgungsunternehmen. Das Geld, das wir vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden mussten, können wir nun an sinnvolleren Stellen einsetzen, etwa um Initiativen zur Plastikvermeidung fördern oder um die Beschaffung in unseren Kommunen nachhaltiger zu gestalten.“
Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den die Expert*innen des Umweltbundesamtes verwalten. Die Einnahmen des Fonds werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen bekommen sie bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.
Die Koalitionsfraktionen haben den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch an entscheidenden Stellen nachbessern können, so Rosi Steinberger weiter. So werde das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen. Außerdem seien auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen und Vereinfachungen für die beteiligten Hersteller*innen durchgesetzt worden.
„Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll in Niederbayern. Von weniger Plastikmüll an den Straßenrändern, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle“, ist sich Rosi Steinberger sicher.
