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Landkreisgrüne betonen Bedeutung der Grundrente für die Region

Landkreis GrüneGrünen-Vorstand mit MdL Rosi Steinberger, Marlene Schönberger (4. v.l.) und Frank Steinberger (5.v.l.)

Landkreis - pm (26.05.2019) Bei der Mai-Sitzung diskutierte der Vorstand der Landkreisgrünen die Grundrente. „Für viele Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Landshut wäre eine Grundrente ein großer Fortschritt, denn in Niederbayern beziehen Rentnerinnen und Rentner nach wie vor deutlich weniger Rente als im Rest des Freistaats.

Es sind gerade Frauen, die durch Erziehungszeiten, Teilzeitarbeit und geringere Löhne massiv von Altersarmut betroffen sind. Sie erhalten im Durchschnitt gerade mal 599 Euro, knapp 60% weniger als Männer. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist längst überfällig", hebt die Kreisvorsitzende Marlene Schönberger hervor.

Für die Finanzierung empfehlen verschiedene Parteien und Experten eine europäische Finanztransaktionssteuer. „Mit den 12 Milliarden Euro aus dieser Steuer nur für Deutschland wäre die Grundrente leicht zu finanzieren, aber leider bleiben nach den Verhandlungen der Finanzminister nur noch 1,2 Mrd. übrig" sagt Co-Vorsitzender Frank Steinberger. Der grüne Finanzexperte im Europaparlament, Sven Giegold, führt diese Dezimierung auf den Ausschluss des Derivatehandels zurück. „Es wäre schade, wenn die Finanzierung einer Grundrente daran scheitert, dass man ausgerechnet die spekulativsten Wertpapiergeschäfte nicht besteuern will" so Steinberger.

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