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Mi., 24.03. Öffentl. Sitzung des Bausenats im Bernlochner

Landshut - hs (19.03.2021)  Der Bausenat hat am Mittwoch, 24. März um 16 Uhr im Bernlochnersaal eine sehr umfangreiche Tagesordnung mit 14 Punkten öffentlich zu behandeln. Sitzungsleiter ist Oberbürgermeister Alexander Putz. 

Hier die komplette Tagesordnung der Bausenat-Sitzung
Öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Verlängerung des 4. Sonderinvestitionsprogramms (4. SIP) Kinderbetreuung;
Antrag der Stadträtin/e Jutta Widmann, Robert Mader, Ludwig Graf (Fraktion Freie Wähler) und Christian Pollner (JW) Nr. 114 vom 12.10.

2 Radwegeunterführung bei der Isarbrücke an der Erlöserkirche;
Antrag von Stadträtin Elke März-Granda und Stadtrat Dr. Stefan Müller-Kroehling (ödp) Nr. 157 vom 06.01.2021 
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Schwimmschulstraße / Papiererstraße;
Antrag von Stadträtin Elke März-Granda und Stadtrat Dr. Stefan Müller-Kroehling (ödp) Nr. 161 vom 15.01.2021

4 Nutzung Parkplatz Freyung, Umsetzung des Beschlusses vom 21.11.2014;
Antrag der Stadträte Stefan Gruber, Dr. Thomas Keyßner und Christoph Rabl (Fraktion Die Grünen) Nr. 166 vom 20.01.2021 
5 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 71 im Bereich "Nördlich der A 92 - zwischen Speedwaystadion und Klötzlmühlbach"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit 
6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10-5/7 "Nördlich der Autobahn A 92 - zwischen Speedwaystadion und Klötzlmühlbach"
I. Grundsatzbeschluss
II. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit 

7 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06-76 "Schallermoos IV"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss 
8 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-8 "Watzmannstraße - Klötzlmüllerstraße - Sylvensteinstraße" durch Deckblatt Nr. 13 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
I.u. II. Prüfung der Stellungnahmen 
III. Beschluss städtebaulicher Vertrag
IV. Satzungsbeschluss 
9 Markt Essenbach - Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Sondergebiet Savigneux-Platz, Essenbach" mit Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 20;
Stellungnahme der Stadt Landshut im Rahmen der förmlichen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
 
10 Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 AEG für die Flächen des sog. "Bahnhofswäldchens" 
11 Gestaltungsanforderungen im Bereich der historischen Innenstadt
- Antrag der Stadträtinnen Elke März-Granda und Anke Humpeneder-Graf sowie Stadtrat Stefan Gruber, Nr. 252 vom 13.11.2015;
Gestaltungssatzung
12 Erstellung einer Gestaltungsfibel;
Antrag der Stadträte Prof. Dr. Thomas Küffner und Ludwig Schnur, Fraktion CSU/LM/JL/BfL, Nr. 126 vom 19.10.2020 

13 Bericht zum Sachstand der Feuerbeschau, Festlegung der Prüffristen für die wiederkehrende Überwachung 
14 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Möglichkeiten der Festlegung von Wertungskriterien im Vergabeverfahre

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