Landshut - pm (14.05.2023) Eine Fußgängerzone in der Neustadt wurde beim Bürgerentscheid am Sonntag (14.05.) mit 62,0 Prozent abgelehnt. Die Landshuterinnen und Landshuter haben entschieden: Die Neustadt soll im Bereich zwischen Regierungsstraße/Rosengasse und dem Bischof-Sailer-Platz nicht zur Fußgängerzone werden. Der entsprechende Vorschlag einer Bürgerinitiative wurde am Sonntag mit 62 Prozent abgelehnt.
Trotz der sehr niedrigen Wahlbeteiligung von nur 25,2 Prozent wurde auch das in der Bayerischen Gemeindeordnung vorgesehene Quorum von 15 Prozent erreicht: Diese Hürde liegt in der Stadt Landshut auf Basis der tagesaktuell exakt 55.081 Wahlberechtigten bei genau 8.263 Stimmen und wurde mit 8.597 Nein-Stimmen überschritten.
Oberbürgermeister Alexander Putz, der den Wahlabend krankheitsbedingt von zuhause aus mitverfolgen musste, sprach von einem eindeutigen Votum: „Die Bürgerinnen und Bürger haben einer weiteren Fußgängerzone in der Innenstadt eine klare Absage erteilt. Offensichtlich sind die meisten mit dem Status quo durchaus zufrieden.“
Die detaillierten Ergebnisse aller Wahllokale sind im Internet unter www.landshut.de/buergerentscheid zu finden.
Die Frage beim heuigen Bürgerentscheid hieß: Sind sind dafür, dass die Neustadt zwischen Regierungsstraße/Rosengasse und Bischof-Sailer-Platz zur Fußgängerzoge wird?
Wahlberechtigt waren am Sonntag, beim Bügerentscheid 55.081 Landshuterinnen und Landshuter.
13.883 Wahlberechtigte haben sich am Bürgerentscheid beteiligt, das waren 25,2 Pozent.
Mit "Ja" haben 5.265 gestimmt.
Mit "Nein" haben 8.897 gestimmt.
In nur wenigen Wahllokalen gab es eine Mehrheit für den Bürgerentscheid.
So im Bauzunfthaus : 45 Ja-Stimmen (50,6 %), 44 Nein-Stimmen (49,4 %).
So im Sportzentrum West: 93 Ja-Stimmen (55 %), 76 Nein-Stimmen (45 %)
So in der Grundschule Nikola II: 57 Ja-Stimmen (62,6 %), 34 Nein-Stimmen (37,4 %).
So im bfz Sternzentrum: 59 Ja-Stimmen (54,1 %), 56 Nein-Stimmen (45,9 %).
In allen 25 Briefwahlzentren gab es jeweils mehrheitlich "Nein"-Stimmen.
Die Freien Wähler und die FDP haben die letzten Tage neben das Plakat der Bürgerinitiative noch Plakate mit der Aufforderung zu "Nein"-Stimmen an die von der Stadt aufgestellten Plakatwände - hier im Bild am Dreifaltigkeitsplatz - geklebt. Viele dieser Plakate wurde schon in der ersten Nacht abgerissen oder unkenntlich gemacht.
