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Enquete-Kommission für gleichwertige Verhältnisse in Bayern bereits Niederbayern

aa an anf mü andreneuDie niederbayerischen Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer (re., Kelheim), Bernhard Roos (li., Passau) und Ruth Müller (Landshut) freuen sich, dass der letzte Außentermin der Enquete-Kommission vor der Sommerpause in Niederbayern stattfindet. Die SPD-Landtagsfraktion hatte im Herbst 2013 die Einsetzung einer Enquete-Kommission initiiert, um dem Auftrag der Bayerischen Verfassung, „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ herzustellen, gerecht zu werden. 21 Personen gehören der Enquete-Kommission an.

Neben 3 Landtagsabgeordneten sind auch 8 externe Experten aus der Wirtschaft, von Verbänden und Institutionen vertreten. Im Rahmen der Enquete sollen die Bereiche Wirtschaft, Kommunale Finanzausstattung, Infrastruktur, Bildung, Medizinische Versorgung und Pflege sowie Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen untersucht werden und Handlungsaufträge für die künftige politische Arbeit formuliert werden. „Im Zentrum der Regionalentwicklung muss dabei die Besetzung mit qualifizierten Arbeitskräften sein“, so MdL Bernhard Roos. Am Freitag, den 10. Juli 2015 beginnt um 11 Uhr der Termin in Grafenau am Stadtplatz, anschließend geht es weiter zur Bauhütte Perlesreut. Im Rahmen der ILE ist hier ein gelungenes Projekt entstanden, das sich die SPD-Mitglieder der Enquete in diesem Frühjahr bereits vorstellen ließen. Der Abschluss der Niederbayern-Bereisung findet in Passau statt.

 

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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