In dieser Woche ist praktisch jeden Tag eine Ausschußsitzung und am Freitag, 23. Oktober, steht bereits ab 14 Uhr eine öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte im neuen Plenarsaal an. Dabei wird Stadtkämmerer Rupert Aigner einen Finanzbericht über das 3. Quartal des Jahres, eine Art Konjunkturbericht, geben.
Hier die Tagesordnung für die Plenarsitzung am Freitag:
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner (Stadtkämmerer)
1 Konzessionsvertrag für Fernwärme mit den Stadtwerken
2 Finanzbericht III. Quartal 2015
2.1 * Antrag der Klinikum Landshut gGmbH auf Auszahlung aus Mitteln des Betrauungsaktes
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
3 Gründung eines "Landschaftspflegeverbandes Landshut e.V.";
hier: Beitritt der Stadt Landshut
- Beschluss Nr. 5 des Plenums vom 25.09.2015 / 2. Lesung
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
4 Städtebauliches Gesamtkonzept zur Erweiterung von zwei Kindertagesstätten
5 Investitionskostenförderung für Baumaßnahmen an Kindertagesstätten nichtkommunaler Träger; Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Höhe der Investitionskostenförderung der Stadt vom 26.09.2014
6 Projektaufruf im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Teilnahme am Auswahlverfahren durch die Stadt Landshut
7 Hochwasserschutz Schweinbach, BA II b Rückhaltebecken südlich Schweinbach neben der St 2045 mit ökologischer Maßnahme im Unterlauf; Nachtrag Ansaaten mit Pflege; Bekanntgabe einer Eilverfügung
