(16.06.2016) - Die Buchstaben „TTIP“ bezeichnen ein Handelsabkommen zwischen der EU und der USA , das in der Öffentlichkeit mittlerweile auf breiten Widerstand stößt. Hinter dem Begriff „CETA“ verbirgt sich ein ähnliches Abkommen, nämlich zwischen Kanada und der EU.
„CETA beinhaltet ebenso all die undemokratischen Elemente wie private Schiedsgerichte und die Beschränkung parlamentarischer Souveränität, weil Regeln und Standards erst von Interessenverbänden und Lobbies vorbesprochen werden“ sagt Frank Steinberger, Sprecher des „Landshuter Bündnisses Stopp TTIP“. Bei TTIP stocken die Verhandlungen, aber CETA ist bereits ausverhandelt und zustimmungsreif. Jetzt soll die bayrische Staatsregierung durch ein Volksbegehren gezwungen werden, CETA im Bundesrat abzulehnen. „Damit sich die Staatsregierung mit dem Volksbegehren überhaupt befasst, müssen 25.000 Unterschriften bayrischen Bürger vorgelegt werden“, sagt Michele Forstmeier, Co-Sprecherin des Landshuter Bündnisses. „Der Startschuss für die Sammlung zum Volksbegehren fällt am 16. Juli“ so Forstmeier weiter. Das Landshuter Bündnis plant für diesen Tag eine Reihe von Aktionen in Landshut, Essenbach, Vilsbiburg, Rottenburg und Kumhausen. Denn Ziel sei es, „die 25.000 Unterschriften bayernweit an einem Tag zu sammeln“, so Steinberger und Forstmeier.
Im Landshuter Bündnis „Stopp TTIP“ haben sich Parteien, Natur-, Agrar- und Verbraucherschutzverbände wie auch Gewerkschaften zusammengeschlossen und kämpfen seit zwei Jahren gegen TTIP. TTIP wird heute breit und kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert und ein Zustandekommen des Abkommens ist mittlerweile mehr als unsicher, dank eines grossen Widerstands der Zivilgesellschaft in Bayern, Deutschland und Europa. Und so soll es auch mit dem kanadischen Abkommen CETA geschehen.
Bild oben: das Landshuter Bündnis Stopp TTIP mit den Sprechern Michele Forstmeier (4. von links) und Frank Steinberger (ganz rechts).
