Werbung 2014 für die Wahlbeteiligung, denoch war sie landesweit die schlechteste seit 1946
Landshut (20.12.2018) Die großen stadtpolitischen Schlachten in 2018 sind geschlagen bis eben auf die finale Verabschiedung des Haushalts 2019. Das wird bis Ende des ersten Quartals 2019 passieren.
Zuvor werden die 44 Stadträte unter der Leitung von OB Alexander Putz mit den Verwaltungsspitzen, allen voran Stadtkämmerer Rupert Aigner, in einer Klausur die Eckdaten des Haushalts 2019 neu justieren. Die erste öffentliche Sitzung des Stadtrats findet erst am 17. Januar statt. Das ganze neue Jahr wird stadtpolitisch schon durch eine Art Dauerwahlkampf im Hinblick auf die OB- und Stadtratswahl Anfang März 2020 geprägt werden. Die Frage, wer bei den Grünen die OB-Kandidatur antritt, war heute auch beim geselligen Glühwein-Treff der Stadträte nach dem choralen Weihnachtssingen auf der Christkindlmarkt-Bühne (18 Uhr) ein vielstimmiges Thema. Die beiden möglichen Bewerber, Sigi Hagl (51) und Stefan Gruber (48) waren nicht vor Ort. Die grünen Stadträtinnen Hedwig Borgmann (Landshuter Parteichefin und Mitarbeiterin von MdL Rosi Steinberger) und Regine Keyßner (Rechtsanwältin) sowie Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner vermieden jede Andeutung pro Hagl oder pro Gruber, Bei den CSU-Stadträten war herauszuhören, dass eine OB-Kandidatin Sigi Hagl einem CSU-Kandidaten Dr. Thomas Hasllinger, der heuer erstmals mit im 13-köpfigen Stadträte-Chor auftrat, wohl vehementer Paroli bieten würde. Sigi Hagl hat ja als Landeschefin der Grünen seit 2013 und damit als Politik-Profi einen gewissen Vorteil. Ihre außerordentlich guten persönlichen Wahlergebnisse bei den letzten beiden Stadtratswahlen sprechen auch für sie.
Die letzte Stadtratswahl fand landesweit am 16. März 2014 statt. Die Wahlbeteiligung war mit 55 % die schlechteste seit 1946. In Landshut gingen sogar nur 39,9 % der Wahlberechtigten zur Wahl.
Die CSU erzielte bei den Kommunalwahlen 2014 landesweit 39,7 %, die SPD 20,7 %, Die Grünen 10,2 % und die Freien Wähler 3,9 %.
In Landshut wurde 2014 bzw 2008 wie folgt gewählt: CSU 28,2 % (2008 37,5 %), SPD 13,2 % (2008 14,1 %), die Grünen 16,3 % - (2008 17 %), Die Freien Wähler 10,7 % (2008 11 %), die Landshuter Mitte 12 % (2008 noch nicht angetreten), Bürger für Landshut 4,8 % (2008 7,4 %), Junge Liste 4,7 % (2008 noch nicht angetreten), ÖDP 4,5 % (2008 4,0 %), FDP 2,9 % (2008 6,3 %), Bayernpartei 2,6 % (2008 noch nicht angetreten).
Nun ja, weitere sechs Jahre zuvor, 2002, hatte die CSU bei der Stadtratswahl mit 50,4 % noch die absolute Mehrheit im Stadtrat. Rathauschef war noch bis Ende 2004 Josef Deimer. Danach folgte ab 2005 Hans Rampf bis Ende 2016.
Hier die Sitzungen im Januar 2019
Donnerstag, 17. Januar - 16 Uhr - Personalsenat - Altes Rathaus
Freitag, 18. Januar - 14 Uhr - Vollsitzung aller Stadträte - Neuer Plenarsaal
Donnerstag, 24. Januar - 13 Uhr - Bausenat - Ortsbesichtigungen
Freitag, 25. Januar - 09 Uhr - Bausenat - Altes Rathaus
Mittwoch, 30. Januar - 16 Uhr - Verwaltungssenat Altes Rathaus
