Die jetzige Jugendherberge, das Ottanianum, in der Nazi-Zeit Parteizentrale der NSDAP, soll womöglich zur Finanzierung des Haushalts 2019 verkauft werden. - Foto Hermann Schnall
Landshut (01.01.2019) Das Jahr 2019 wird in mehrfacher Hinsicht ein Jahr der grundlegenden Weichenstellungen. Die 44 Stadträte müssen in den ersten drei Monaten den städtischen Rekordhaushalt 2019 unter Dach und Fach bringen. Die Aufnahme neuer Kredite soll möglichst begrenzt werden.
Steuererhöhungen (Grundsteier, Gewerbesteuer) stehen im Raum sowie der Verkauf von städtischen Immobilien wie das Ottanianum (derzeit Jugendherberge).
Aber auch das Haus Dreifaltigkeitplatz Nr. 1 (Foto) könnte verkauft werden, wo ehemals die Familie von Hitlers Stellvertreter Heinrich Himmler mehrere Jahre eine Wohnung hatte als der junge Heinrich das heutige Hans-Carossa Gymnasium besuchte.
Die Europawahl steht am 26. Mai an und danach müssen die Parteien und politischen Gruppierungen möglichst jeweils 44 Kandidaten für die Stadtratswahl im März 2020 suchen und nominieren. Gleiches gilt für die OB-Kandidaten.
Da fällt bei den Grünen schon im Januar die Entschiedung, ob erstmals Sigi Hagl (51) die Chance für eine OB-Kandidatur bekommt oder ob nach vier OB-Kandidaturen von Männern (dreimal Dr. Keyßner, einmal Gruber) zum fünften Mal hintereinander das männliche Geschlecht erneut den Vortritt fordert. Die gebürtige Landshuterin Sigi Hagl ist immerhin seit 2013 höchst erfolgreiche Landesvorsitzende der Grünen. Rein altersmäßig wäre die OB-Wahl 2020 wohl ihre letzte Chance.
Bei der CSU wird sich beim Neujahrsempfang am 24. Januar in der LiveBox der Sparkassenarena zeigen, ob CSU-Parteichef Dr. Thomas Halslinger (32) gegen Titelverteidiger Alexander Putz (55) als OB-Kandidat und Listenführer der CSU-Stadtratskandidaten antreten will.
Nun ja, am Samstag, 13. Januar messen sich ab 9 Uhr im Sportzentrum West Stadträte und Mitglieder der Stadtverwaltung (gemischtes Team) sowie ein "Promi-Team" aus dem Wirtschaftsleben wie z.B. die Festwirte Franz Widmann jun. und Alex Tremmel oder auch Christian Buchner sowie ein junges Team des Vereins Drei Helmen Landshut zu einem Benefiz-Fußballturnier unter der Doppelschirmherrschaft von OB Alexander Putz und Alt-OB Hans Rampf zu Gunsten der OB-Direkthilfe.
Am Samstag, 26. Januar wollen die Stadträte zusammen mit den Spitzen der Stadtverwaltung unter der Leitung von OB Putz in der Sparkassenakademie den Rekordhaushalt 2019 in einer ganztägigen Klausur entscheidungsreif vorberaten. Die Verabschiedung des Haushalts 2019 soll noch möglichst vor dem Politischen Aschermittwoch (6.März) in einer öffentlichen Plenarsitzung aller 44 Stadträte erfolgen. Danach muss dem Haushalt noch die Kommmunalaufsicht, sprich die Regierung von Niederbayern, zustimmen.
Hier der Plan der öffentlichen Sitzungen im Januar 2019
Donnerstag, 17.01. - 16 Uhr -Personalsenat - Alter Plenarsaal, Rathauses 1
Freitag, 18.01.- 14 Uhr Plenum - Neuer Plenarsaal, Rathauses 1
Donnerstag, 24.01.- 13 Uhr - Bausenat - Ortsbesichtigungen
Freitag, 25.01. - 09 Uhr - Bausenat - Alter Plenarsaal, Rathauses 1
Mittwoch, 30.01.- 16 Uhr - Verwaltungssenat - Alter Plenarsaal, Rathauses 1
