Landshut - hs (10.05.2020) Mit dem 1. Mai begann die neue sechsjährige Amtsperiode für die 44 Stadträte, den Oberbürgermeister sowie den gestern gewählten neuen 2. Bürgermeister und die neu gewählte 3. Bürgermeisterin. In Landshut sind die beiden Bürgermeister gleichberechtigt. Sie werden auch absolut gleich besoldet mit je einem Viertel des Grundgehalts des Oberbürgermeisters. Das geht auf ca. je 2.700 Euro hin.
In vergleichbaren anderen kreisfreien Städten werden die 2. Bürgermeister deutlich höher besoldet als die 3. Bürgermeister. So z. B. in Passau (4.200 €uro 2. BM und nur 3.550 Euro 3. BM). Ein kleinerer Teil davon ist quasi als Aufwandsentschädigung steuerfrei.
Die beiden OB-Vertreter haben jeweils eigene Büros mit eigenen Sekretärinnen im Rathaus, was den meisten Landshutern wohl gar nicht bewusst ist. Sie haben keine Anwesenheitspflicht im Rathaus. Theoretisch wäre es auch möglich, nur einen OB-Vertreter bzw eine OB-Verteterin zu wählen und die anfallenden Termine als OB-Vertreter/in an die Stadträte zu vergeben. An Stadträte wurden in den ersten 40 Monaten der Amtszeit von Alexander Putz relativ wenige Vertretungstermine vergeben - z. B. Eröffnung einer Kunstausstellung, eine Pokalübergabe oder Gratulation zum 100. Geburtstag in einem Altenheim. Amtsvorgänger Hans Rampf hat weitaus häufiger Vertretungstermine an Stadträte delegiert.
Es gibt nicht wenige Stadträte, die durften noch nie eine OB-Vertretung wahrnehmen. Das wird wohl auch den drei AfD-Stadträten die nächsten sechs Jahre vorenthalten bleiben. Wie - in welcher Höhe - der 2. Bürgermeister und die erstmalige 3. Bürgermeisterin besoldet werden, ist Sache der 44 Stadträte. Da gibt es enen relativ großen Spielraum. Da Dr. Thomas Keyßner 12 Jahre lang 2. Bürgemeister war, hat er jetzt wohl auch Anspruch auf die sogenannte Bürgermeister-Rente. Die bezieht - 600 €uro mnatlich - derzeit nur der ehemalige 2. Bürgermeister (2002 bis 2014) Ludwig Zellner. Sie wird gemäß Stadtratsbeschluss ab dem 60. Lebensjahr gewährt. Die ehemaligen 3. Bürgermeister Erwin Schneck (2014 bis 2020) und Gerd Steinberger (2008 bis 2014) haben keinen Anspruch auf die Bürgermeister-Rente. Die Bürgermeister-Rente beziehen im Falle eines Ablebens auch deren Witwen weiterhin.
Hier alle öffentlichen Stizungstermine im Mai .
Mittwoch, 20. Mai - 16 Uhr - Bausenat - Neuer Plenarsaal, Rathaus 1
Montag, 25. Mai - 16 Uhr - Werksenat - Sitzungszimmer, Stadtwerke (IV. Stock)
Donnerstag, 28. Mai - 16 Uhr - Bildungs- & Kultursenat Neuer Plenarsaal , Rathaus 1
Freitag, 29. Mai - 15 Uhr - Plenum - Neuer Plenarsaal, Rathaus 1
