pm (08.12.2021) Nach langen Wochen mit Infoständen, TV-Triellen und Haustürwahlkampf hat sich die harte Arbeit der SPD am 8. Dezember um 10.16 Uhr endlich ausgezahlt, als Olaf Scholz von den Abgeordneten des Bundestages zum Kanzler gewählt wurde. Nach 16 Jahren CDU-Kanzlerinnenschaft stellt endlich wieder die SPD den Bundeskanzler. Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD im Landtag, Ruth Müller, freut sich über den politischen Aufbruch, der mit dieser besonderen Wahl einhergeht: „ Mit Olaf Scholz werden wir den Mindestlohn erhöhen, den Wohnungsbau ankurbeln und eine Kindergrundsicherung einführen.“
Ganz besonders liegt Müller, die auch frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD Landtagsfraktion ist, der Kampf gegen Gewalt an Frauen am Herzen. Der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen wird für die SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität haben. „Wir werden einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen für eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausbauen“, so Müller weiter. Ein weiterer wichtiger Punkt, der für die neue Legislaturperiode auf der Agenda steht, ist die Senkung des Wahlalters auf 16.
Die Landtagsabgeordnete ist stolz auf ihre Partei: „Respekt und mehr Fortschritt werden die Leitlinien unserer Politik sein und uns genug Rückenwind für 2023 geben, wenn die nächste Landtagswahl in Bayern ansteht.“
BU: MdL Ruth Müller mit Kanzler Olaf Scholz
Foto: Peter Wein
