Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier
Landshut - pm (16.01.2022) Die seit Februar 2020 herrschende Corona-Pandemie bestimmt nach wie vor weitgehend auch die Landshuter Stadtpolitik. Wir erinnern uns: Schon in der Endphase der OB- und Stadtratswahl 2020 konnten keine großen Wahlkampfveranstaltungen mehr durchgeführt werden. Bei der zweiten öffentlichen Vollsitzung der 44 Stadträte wird gleich zu Beginn am Freitag, 21. Januar, um 15 Uhr in der Sparkassenarena.
Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier über die aktuelle Corona-Situation (incl. Omikron-Virusvariante) in der Stadt berichten. - Die Stadträte selbst halten sich mit Fragen und Anregungen zur andauernden und aktuell sich wieder verschärfenden Pandemie auffallend zurück.
Der Münchner Stadtrat (80 Mitglieder) hat in seiner ersten Sitzung 2022 vergleichsweise einen eigenen Beschluss pro allgemeine Impfpflicht gefasst, wohl wissend, dass dafür natürlich federführend die Bunderegierung zuständig ist. Im Landshuter Stadtrat fand bisher auch noch keine öffentliche Debatte über die sogenannten "Montagabend-Spaziergänge" in der Landshuter Innenstadt mit immerhin jeweils 1 000 bis 1 700 Teilnehmern statt, zum größten Teil jeweils auch unmittelbar vor den Polizeibeamten ohne Schutzmasken.
An den beiden bisherigen Gegen-Demonstrationen - von Polizeikräften jeweils vor der Martinskirche eng abgeschirmt - nahmen lediglich 80 bis 140 Personen aus verschiedenen politischen Gruppierungen teil. ProminentesteTeinehmerin und Rednerin war jeweils die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger mit ihrem Gatten Frank, der Kreisvorsitzender der Landkreis-Grünen ist. Kein Vergleich zu den ehemals machtvollen Anti-Atomkraft-Demos nach der japanischen Nuklear-Katastrophe von Fukushima im Frühjahr 2011, wo jeweils Tausende bei den Kundgebungen in der Landshuter Altstadt teilnahmen.
Die Tagesordnung der Vollsitzung am 21.01., 15 Uhr
ÖffentlicherTeil
Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier 1 Corona-1 1 Corona-Bericht
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
2 Erstellung einer Richtlinie zur Straßenbenennung;
Antrag der Stadträtinnen Sigi Hagl, Regine Keyßner, Elke Rümmelein und des Stadtrats Pascal Pohl (alle Fraktion Die Grünen), Nr. 213, vom13.04.2021
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
3 Interessensbekundung zur Teilnahme an der "Mission Horizont Europa - 100 klimaneutrale und intelligente Städte" der europäischen Union
