Passau - pol (04.05.2021) Am Montagmorgen bestiegen vier Umweltaktivisten einen Baum am Passauer Karolinenplatz, um Forderungen durchzusetzen. Die dortige "Versammlung" wurde im Laufe des Tages von Spezialkräften der Polizei mit Hilfe einer Feuerwehr-Drehleiter aufgelöst.
Gegen 6 Uhr morgens (3.05.2021) kletterten vier Personen auf einen Baum und richteten sich dort mit Holzbalken und -brettern sowie Verpflegung und Schlafutensilien ein Camp ein. Geplant hatten die Aktivisten, den Baum solange zu besetzen, bis die Stadt Passau ihre Forderungen erfüllt hätte. Die Personengruppe hat Plakate mit entsprechenden Umweltschutz-Inhalten aufgehängt.
Für die Versammlung lag jedoch keine zeitgerechte Anmeldung vor. Aufgrund verschiedener Verstöße gegen das Versammlungsrecht, aber auch gegen die Stadtsatzung und aufgrund bestehender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung war eine Auflösung der Versammlung unumgänglich. Zwischen den Aktivisten und eingesetzten Polizeikräften wurden umfangreiche Verhandlungen über eine geordnete Beendigung der Aktion geführt. Letztlich verließ aber nur eine Person den Baum freiwillig, drei weitere Personen mussten von Spezialkräften der Polizei vom Baum abgeseilt werden. Bei dem Einsatz wurde niemand verletzt.
Die Passauer Feuerwehr stellte die erforderlichen Drehleitern zur Verfügung und kümmerte sich im Anschluss an die Versammlung um den ordnungsgemäßen Abbau des Baumcamps. Während des Einsatzes musste die Innpromendade abgesperrt werden, zu weiteren Beeinträchtigungen kam es jedoch nicht.
Die Kriminalpolizeiinspektion Passau prüft nun in enger Abstimmung mit dem Ordnungsamt der Stadt Passau das heutige Versammlungsgeschehen hinsichtlich vorliegender Verstöße.
Das Versammlungsgeschehen nahe der Passauer Innpromenade lockte zahlreiche Zuschauer und Sympathisanten zum Einsatzort. Zwischenzeitlich waren rund 180 Personen im Umfeld des besetzten Baumes am Karolinenplatz. Die eingesetzten Polizeikräfte kontrollierten die Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen, mussten jedoch keine Verstöße ahnden.
